Sie waren zu schnell mit Ihrem PKW oder Motorrad unterwegs und wurden „geknipst“? Was das in der Regel kostet, zeigen wir Ihnen nachfolgend. Bitte beachten Sie, dass für LKW und…
WeiterlesenWas ist eine Verfallklausel? Eine Verfallklausel, die in Arbeitsverträgen und Tarifverträgen häufig vorkommt, nennt man auch Ausschlussklausel. Die Klauseln sehen regelmäßig vor, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten…
WeiterlesenEntgegen einer weitverbreiteten Meinung besteht bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Regel kein Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch sind Abfindungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen nicht unüblich.…
WeiterlesenGrundsätzlich können Arbeitnehmer mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen (nicht einem Monat!) zum Fünfzehnten oder Ende eines Kalendermonats ihr Arbeitsverhältnis kündigen, § 622 I BGB. (Aufgrund von Regelungen im Arbeitsvertrag,…
WeiterlesenNein. Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Beschluss (BSG, Beschluss vom 28.09.2020, B 13 R 45/19 B) bestätigt, dass die Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer festgestellten Gesundheitsstörung dem Eintritt des Versicherungsfalls…
WeiterlesenWenn ein Arbeitnehmer sich während seiner Tätigkeit oder auf dem Weg zur Arbeit mit dem Corona-Virus infiziert, sollte er hierüber unverzüglich die zuständige Berufsgenossenschaft informieren. Die Anerkennung einer COVID-19 Erkrankung…
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