Entgegen einer weitverbreiteten Meinung besteht bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Regel kein Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch sind Abfindungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen nicht unüblich.…
WeiterlesenGrundsätzlich können Arbeitnehmer mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen (nicht einem Monat!) zum Fünfzehnten oder Ende eines Kalendermonats ihr Arbeitsverhältnis kündigen, § 622 I BGB. (Aufgrund von Regelungen im Arbeitsvertrag,…
WeiterlesenNein. Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Beschluss (BSG, Beschluss vom 28.09.2020, B 13 R 45/19 B) bestätigt, dass die Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer festgestellten Gesundheitsstörung dem Eintritt des Versicherungsfalls…
WeiterlesenWenn ein Arbeitnehmer sich während seiner Tätigkeit oder auf dem Weg zur Arbeit mit dem Corona-Virus infiziert, sollte er hierüber unverzüglich die zuständige Berufsgenossenschaft informieren. Die Anerkennung einer COVID-19 Erkrankung…
WeiterlesenDas Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 ist schon länger in der Diskussion. Bei dem Lasermessgerät kam es immer wieder zu Beanstandungen. Im Jahr 2020 hatten Sachverständige nachgewiesen, dass es in bestimmten Konstellationen…
WeiterlesenDas Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 20.08.2019 (B 2 U 1/18 R) entschieden, dass ein Arbeitsuchender, der in einem Unternehmen einen "Probearbeitstag" verrichtet und sich dabei verletzt, gesetzlich unfallversichert ist.…
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