Eigentlich scheint der Fall klar. Ein Arbeitnehmer hatte während seiner Arbeitszeit (Raub-)Kopien von privat beschafften Bild- und Tonträgern mit seinem dienstlichen Computer auf dienstliche DVD- bzw. CD-Rohlinge gebrannt. Ihm wurde…
WeiterlesenAls Folge von Verkehrsvergehen kommt es vor, dass „der Führerschein weg ist“ und man „laufen muss“. Umgangssprachlich wird das oft „in einen Topf geworfen“. Tatsächlich bestehen zwischen einem Fahrverbot und…
WeiterlesenWer sich über die Errichtung einer Vorsorgevollmacht Gedanken macht, denkt oft auch darüber nach, welche Folgen die Vollmacht auf sein späteres Leben hat, insbesondere welche Rechte der Bevollmächtigte hat. Hiermit…
WeiterlesenSie fragen sich, ob ein Arbeitgeber den Urlaubsanspruch für die Elternzeit auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch kürzen kann, um den Anspruch auf Urlaubsabgeltung zu reduzieren? Das Bundesarbeitsgericht hat diese…
WeiterlesenGleich zu zwei Klassikern des Wohnungsmietrechts hat der Bundesgerichtshof(BGH) am 17.06.2015 in einem Rechtsstreit zu entscheiden gehabt. Zum einen ging es um die Frage des Zurückbehaltungsrecht des Mieters aufgrund von Mängeln…
WeiterlesenSchwarzarbeit ist für beide Vertragsparteien mit hohen Risiken verbunden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem 11.06.2015 ein weiteres Mal klargestellt. Wer einen Handwerker beauftragt, hat normalerweise Anspruch auf mangelfreie…
Weiterlesen