Ist es verboten, beim Radfahren zu telefonieren? Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass es verboten ist und mit einer Geldbuße geahndet wird, ohne Freisprecheinrichtung beim Autofahren zu telefonieren. Viele wissen auch,…
WeiterlesenWas passiert, wenn ich als Fahrradfahrer mit (etwas) mehr als 0,5 Promille am Straßenverkehr teilnehme? Die Frage drängt sich auf, denn es ist bekannt, dass man als Autofahrer spätestens dann…
WeiterlesenAb 01. November 2015 werden über das Bundesmeldegesetz (BMG) Vermieter bzw. (für diese, deren) Verwalter verpflichtet, den Mietern den Einzug oder Auszug schriftlich oder elektronisch zu bestätigen. Die Neuregelung gilt…
WeiterlesenDas Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorfer hat am 23.07.2015 die neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, die ab dem 01.08.2015 gilt. Die Düsseldorfer Tabelle ist der Orientierungsmassstab für die Berechnung des Unterhalts. Mit der…
WeiterlesenDas Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorfer hat am 23.07.2015 die neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, die ab dem 01.08.2015 gilt. Gleichzeitig wurden auch die Leitlinien zum Unterhalt neu überarbeitet. Die Erhöhung beruht unter…
WeiterlesenViele Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen, dass bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) eine Kündigung durch den Arbeitgeber nur eingeschränkt möglich ist. Oft scheitert die Kündigung daran, dass der Arbeitgeber nicht die…
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