Wer ein Fahrzeug führt, trägt Verantwortung und darf im Straßenverkehr das ein oder andere nicht. Er darf etwa „ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der…
WeiterlesenWer aufgrund eines (unverschuldeten) Verkehrsunfalls auf sein Fahrzeug verzichten muss, hat Anspruch auf Schadensersatz. Der Anspruch besteht grundsätzlich auf Gestellung eines Ersatzfahrzeuges, in der Regel also einen Mietwagen. Da bereits…
WeiterlesenSchwarzarbeit ist für beide Vertragsparteien mit hohen Risiken verbunden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem 01.08.2013 klargestellt. Wer einen Handwerker beauftragt, hat normalerweise Anspruch auf mangelfreie Leistung. Zeigen sich…
WeiterlesenIm Rahmen der Regulierung von Verkehrsunfällen tauchen immer wieder Entscheidungen und Begriffe auf, die schlagwortartig wiedergegeben werden. In unserer Abteilung „Rechtswörterbuch“ wollen wir zu einigen ein paar Hinweise geben. Eine…
WeiterlesenBei Auskünften über den „Punktestand in Flensburg“ (Auskünfte aus dem FAER) findet sich gelegentlich der Hinweis, dass sich eine Eintragung in der „Überliegefrist“ befindet. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA), welches das „Punkteregister“ führt,…
Weiterlesen§ 19 Strafgesetzbuch (StGB) lautet: „Schuldunfähig ist, wer das bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.“ Strafrechtler sprechen (statt des Gesetzestextes) von Strafmündigkeit. Die vom Gesetz vorgesehen absolute…
Weiterlesen