Im Rahmen der Regulierung von Verkehrsunfällen tauchen immer wieder Entscheidungen und Begriffe auf, die schlagwortartig wiedergegeben werden. In unserer Abteilung „Rechtswörterbuch“ wollen wir zu einigen ein paar Hinweise geben. Eine…
WeiterlesenBei Auskünften über den „Punktestand in Flensburg“ (Auskünfte aus dem FAER) findet sich gelegentlich der Hinweis, dass sich eine Eintragung in der „Überliegefrist“ befindet. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA), welches das „Punkteregister“ führt,…
Weiterlesen§ 19 Strafgesetzbuch (StGB) lautet: „Schuldunfähig ist, wer das bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.“ Strafrechtler sprechen (statt des Gesetzestextes) von Strafmündigkeit. Die vom Gesetz vorgesehen absolute…
WeiterlesenDer Begriff Wahlverteidiger wird in der Regel in Abgrenzung zum Begriff des Pflichtverteidigers genutzt. Dies ist insoweit etwas unscharf als auch der Pflichtverteidiger ein gewählter Verteidiger sein kann. Dem Grunde…
WeiterlesenDie Strafprozessordnung (StPO) definiert die Begriffe Beschuldigter, Angeschuldigter, Angeklagter in § 157 StPO. Die vorbenannte Reihenfolge stellt quasi die Steigerungen dar. Beschuldigter ist eine Person, gegen die wegen eines Verdachtes ein…
WeiterlesenDie Strafprozessordnung (StPO) definiert die Begriffe Beschuldigter, Angeschuldigter, Angeklagter in § 157 StPO. Die vorbenannte Reihenfolge stellt quasi die Steigerungen dar. Beschuldigter ist eine Person, gegen die wegen eines Verdachtes ein…
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