Suche
Suche Menü

Was versteht man rechtlich unter Textform? – Textform Begriff (§ 126b BGB)

Der Gesetzgeber hat für eine Reihe von Verträgen, Vereinbarungen, Erklärungen, etc. eine bestimmte Form vorgesehen. Die juristische Bezeichnung deckt sich dabei nicht zwingend mit dem umgangssprachlichen Begriff.

An dieser Stelle sei zunächst die “Textform” erläutert.

Die gesetzliche Regelung lautet:

§ 126b BGB Textform

Ist durch Gesetz Textform vorgeschrieben, so muss eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das

1. es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und

2. geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben.

Kurze Erläuterung:

Die Textform ist eine “schwache” Form. Es bedarf keiner Unterschrift. Eine solche (ggfs als Faksimile oder eingescannt) kann aber sinnvoll sein. Im Wesentlichen soll nur der Informationsgehalt der Erklärung festgehalten und auch nach der ersten Entgegennahme feststellbar sein.
Diesem Formerfordernis genügen z.B. Fax und E-Mail.

Das könnte Sie auch interessieren:

Was versteht man rechtlich unter Schriftform? – Schriftform Begriff (§ 126 BGB)
Was versteht man rechtlich unter Elektronische Form? – Elektronische Form Begriff (§ 126a BGB)