In unserem kleinen Rechtswörterbuch erläutern wir Begriffe aus der Rechtssprache, dem “Juristendeutsch”. Da wir zum Teil “Juristisch” reden, belassen wir es gelegentlich auch bei Definitionen
Als KMU werden (vor allem im Bereich der Wirtschaftsförderung) kleinste, kleine und mittlere Unternehmen bezeichnet.Die Abgrenzung erfolgt nach oben gegenüber den Großunternehmen und Konzernen. Im Zusammenhang mit Fördermaßnahmen, Wirtschaftshilfen etc. wird außerdem regelmäßig geprüft, ob das Unternehmen eigenständig ist, bzw. inwieweit eine Zugehörigkeit zu einem anderen …
Der Begriff des Unternehmens wird in unterschiedlichsten Zusammenhängen genutzt. Nach einer Definition, die der Europäische Gerichtshof verwendet ist ein Unternehmen „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt“.
Ge- oder Verbot (aus der Anlage 2 der StVO)1. Anderer Fahrzeugverkehr als Radverkehr darf Fahrradstraßen nicht benutzen, es sei denn, dies ist durch Zusatzzeichen erlaubt.2. Für den Fahrverkehr gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der …
Halten ist eine gewollte Fahrtunterbrechung, die nicht durch die Verkehrslage oder eine Anordnung veranlaßt ist. VwV-StVO zu § 12 Halten und Parken