In unserem kleinen Rechtswörterbuch erläutern wir Begriffe aus der Rechtssprache, dem “Juristendeutsch”. Da wir zum Teil “Juristisch” reden, belassen wir es gelegentlich auch bei Definitionen
Ge- oder Verbot (aus der Anlage 2 der StVO)1. Anderer Fahrzeugverkehr als Radverkehr darf Fahrradstraßen nicht benutzen, es sei denn, dies ist durch Zusatzzeichen erlaubt.2. Für den Fahrverkehr gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der …
Eine verkehrsrechtliche Definition des Fahrrads hat der Gesetzgeber in § 63a StVZO (Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung) vorgenommen. Gleichzeitig wurde damit auch das Pedelec definiert (siehe § 63a Abs. 2 StVZO). In Abgrenzung zum normalen Pedelec spricht man vom “S-Pedelec“, wenn die Leistungsdaten überschritten sind. S-Pedelecs können bis 45 km/h schnell sein, …
Fahrzeuge sind “Bewegliche Gegenstände, die zur Fortbewegung auf dem Boden bestimmt und geeignet sind”. (Art 1 lit 1Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 08.11.1968)
Der Gesetzgeber hat für eine Reihe von Verträgen, Vereinbarungen, Erklärungen, etc. eine bestimmte Form vorgesehen. Die juristische Bezeichnung deckt sich dabei nicht zwingend mit dem umgangssprachlichen Begriff. An dieser Stelle sei zunächst die “Textform” erläutert. Die gesetzliche Regelung lautet: