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Ich wurde geblitzt. Lohnt sich ein Einspruch / Widerspruch?

Lutz Reinhard Rechtsanwalt Verkehrsrecht Leipzig

„Ich wurde geblitzt, lohnt sich ein Einspruch? Macht es Sinn dagegen vorzugehen?“ Solche oder ähnliche Fragen werden oft an mich als Fachanwalt für Verkehrsrecht herangetragen.

Tatsächlich kann bei einer vernünftigen Verteidigung dem Betroffenen oft geholfen werden. Auch wenn die Messtechnik immer besser wird, kommen Messfehler immer noch vor. Nicht selten werden Fristen oder andere Formalien von den Behörden nicht eingehalten, so dass die Ergebnisse nicht verwertbar sind. Oft wird schlicht gegen den falschen Fahrer ermittelt.

Ob die Verteidigung erfolgversprechend ist, hängt vom Einzelfall ab. In der Regel kann dies nur nach Einsicht in die Bußgeldakte beurteilt werden.

Aus der Akte ergibt sich neben genaueren Angaben zu Messgerät und Messung in der Regel der Messaufbau, Angaben zur Eichung des Gerätes, weitere Fotos von der Messung etc.. Erst mit diesen Informationen kann geprüft werden, ob die Messung ordnungsgemäß erfolgte oder Anhaltspunkte dagegen sprechen.

Ob sich die Verteidigung „lohnt“ hängt zum einen von den Folgen des Verfahrens, zum anderen von den Kosten des Verfahrens und letztlich dem Aufwand für den Betroffenen ab.

Fangen wir mit dem letzten Punkt an. In der Regel hat der Betroffene mit der Abwicklung des Verfahrens wenig persönlichen Aufwand. in der Regel kümmern wir uns als Anwälte um das gesamte Verfahren und können durch einfache Kommunikationswege den Aufwand des Mandanten in Grenzen halten.
Spätestens wenn es zur Gerichtsverhandlung kommt und der Betroffene persönlich erscheinen muss (, etwa wenn es um eine Fahreridentifikation geht), stellt sich die Frage, ob der Aufwand „lohnt“. Hier können wir durch eine professionelle Einschätzung der Erfolgsaussichten und Beratung zur Sache zwar Hilfestellung geben, letztlich muss die Entscheidung aber der Betroffene selbst treffen.

Zu den Folgen des Verfahrens zählen die Geldbuße (und Verfahrenskosten) und ein etwaiges Fahrverbot.
Bei einem drohenden Fahrverbot „lohnt“ sich die Verteidigung naturgemäß eher, als wenn es nur um eine Geldbuße geht.
Selbst wenn der Vorwurf des Verkehrsverstoßes grundsätzlich zu Recht erhoben wurde, besteht beim Fahrverbot die Möglichkeit, ausnahmsweise hiervon abzusehen.

Lesen Sie hierzu auch
Mir droht ein Fahrverbot – kann ich eine höhere Strafe zahlen, statt zu laufen?

Außerdem besteht die Möglichkeit ein Fahrverbot zeitlich zu steuern (etwa auf Urlaubszeiten), um die Folgen des Fahrverbotes zu mildern.

Auch die Punkte, die bei rechtskräftiger Entscheidung beim Kraftfahrbundesamt (KBA) im Fahreignungsregister gespeichert werden und deren Folgen, müssen beachtet werden.
(Aus diesem Grund fragen wir in der Regel für unsere Mandanten den Punktestand beim KBA ab.)

Für Geschwindigkeitsüberschreitungen finden Sie eine kurze Übersicht zu Punkten und Geldbußen unter
Ich war zu schnell, was kostet das? Kurzer Überblick über die Regelbuße samt Punkte und ggfs. Fahrverbot

Kosten – Rechnet sich die Verteidigung?

Die Kosten liegen im Ordnungswidrigkeitenverfahren regelmäßig höher als die reine Geldbuße. Allerdings geht es meist um mehr als nur die Geldbuße. Kommt es bei Gericht zu einem Freispruch, trägt die Staatskasse i.d.R. die Kosten (auch der Verteidigung). Allerdings ist dies bei der Einstellung des Verfahrens vor der Verwaltungsbehörde i.d.R. nicht der Fall.
Wenn Sie über eine (Verkehrs-)Rechtsschutzversicherung verfügen, trägt diese üblicherweise das gesamte Kostenrisiko.

Die bei Behörde und Gericht anfallenden Gebühren üblicherweise überschaubar. Beim gerichtlichen Verfahren können sich die Kosten durch Zeugen oder Sachverständigen deutlich erhöhen. Wenn sich solche Kosten andeuten, kann und muss ggfs. eine neue Einschätzung der Situation erfolgen.

Die Kosten der Verteidigung ergeben sich in Bußgeldverfahren grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und liegen in den meisten Fällen deutlich über den drohenden Geldbußen. Die Kosten hängen im Wesentlichen vom Verfahrensstand bzw. –gang, der Bedeutung der Angelegenheit und dem Umfang und Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit ab.

Kosten der Beratung

Um Ihnen eine vernünftige Einschätzung Ihres Falles bieten zu können, bedarf es in der Regel der Einsicht in die Bußgeldakte und entsprechender Prüfung.

Um den Kosten-Nutzen-Aufwand in vernünftigem Rahmen zu halten, besteht die Möglichkeit, dass wir zunächst eine Pauschale für die Einsicht in die Bußgeldakte, die Einholung eines Auszuges aus Flensburg und eine Beratung vereinbaren. Die Kosten belaufen sich in der Regel auf 80 € inklusive Umsatzsteuer (, wobei ca. 15 € hiervon alleine für die von den Behörden für den Aktenversand erhobenen Kosten anfallen); bei einem drohenden Fahrverbot auf 100 € inklusive Umsatzsteuer.

Bei Fragen rund ums Verkehrsrecht wenden Sie sich an unseren
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Lutz Reinhard Fachanwalt für Verkehrsrecht