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Mieterhöhung sind nur unter Beachtung der Kappungsgrenze möglich – selbst bei Wohnflächenabweichung

Mieterhöhungen sind immer wieder Grundlage für Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Besonders ärgerlich wird es, wenn neben der eigentlichen Erhöhung auch Abweichungen zwischen der vertraglich vereinbarten und der tatsächlichen Fläche eine Rolle spielen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 18.11.2015 einen besonders krassen Fall entschieden und hierbei …

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Mietrecht: Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Mietsache & außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsrückständen bei Verbraucherinsolvenz

Gleich zu zwei Klassikern des Wohnungsmietrechts hat der Bundesgerichtshof(BGH) am 17.06.2015 in einem Rechtsstreit zu entscheiden gehabt. Zum einen ging es um die Frage des Zurückbehaltungsrecht des Mieters aufgrund von Mängeln der Mietsache. Zum anderen ging es um die Frage, ob ein Vermieter seine Kündigung wegen …

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Mieter muss Einbau von Rauchwarnmeldern durch Vermieter dulden, selbst wenn er schon Melder eingebaut hat

Muss ein Mieter bauliche Veränderungen durch den Vermieter dulden? Mit dieser Frage hatte sich erneut der Bundesgerichtshof (BGH) zu befassen. Zwei Mieter hatten in ihrer Wohnung bereits Rauchwarnmelder installiert. Die Vermieter (eine Wohnungsbaugesellschaft und eine Wohnungsbaugenossenschaft) wollten in ihrem Wohnungsbestand einheitliche Warnmelder installieren und warten lassen. …

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