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Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht ist eine besondere Ausgestaltung des Zivilrechts, für welches es auch einen besonderen Gerichtsweg, die Arbeitsgerichtsbarkeit, gibt.

In der Regel wird das Arbeitsrecht vom Verhältnis des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers geprägt. Das Arbeitsrecht wird in zwei große Bereiche unterteilt, das Individual- und das Kollektiv-Arbeitsrecht.
Letzteres regelt das Verhältnis eines Kollektivs der Arbeitnehmer zu einem oder mehreren Arbeitgebern, also zum Beispiel das Recht der Betriebsräte, Tarifrecht etc.

Ihr Ansprechpartner in unserer Kanzlei bei allen Fragen um das Arbeitsrecht ist
Susanne Rowold, Fachanwältin für Arbeitsrecht
Susanne Rowold, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Leipzig.

Vom Individualarbeitsrecht spricht man, wenn es um das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geht.
Für das Arbeitsrecht wurden im Laufe der Jahre eine Reihe spezieller gesetzlicher Regelungen eingeführt, um den Besonderheiten der Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gerecht zu werden, zu erwähnen seien beispielhaft das Kündigungsschutzgesetz, das Bundesurlaubgesetz, das Entsendegesetz, das Teilzeit- und Befristungsgesetz und das Gesetz zum Mindestlohn.

Kernprobleme des Arbeitsrechts sind etwa:

  • Abfindung
  • Abmahnung
  • Änderungskündigung
  • Altersteilzeit
  • Arbeitslosigkeit /Arbeitslosengeld
  • Arbeitsvertrag, Abschluss, Inhalt, Beendigung
  • Ausbildungsverhältnis / Ausbildungsvertrag / Beendigung Berufsausbildung
  • Aufhebungsvertrag
  • Befristung / Kettenbefristung
  • Berufsunfähigkeit/ Erwerbsminderung /Erwerbsunfähigkeit
  • Betriebsrat
  • Dienstwagen
  • Elternzeit/Mutterschutz
  • Entgeltfortzahlung / Krankheit /Arbeitsunfähigkeit
  • Feiertagsarbeit
  • Insolvenzgeld
  • Konventionalstrafen
  • Kündigung
  • Kündigungsfristen
  • Kündigungsschutz
  • Kündigungsschutzklage
  • Leiharbeit
  • Lohn
  • Mindestlohn
  • Mobbing
  • Nebenbeschäftigung/geringfügige Beschäftigung
  • Probezeit
  • Schadensersatz
  • Schwerbehinderte
  • Tarifvertrag
  • Teilzeit
  • Überstunden
  • Urlaub / Urlaubsabgeltung
  • Verschwiegenheitspflichten
  • Versetzung
  • Wettbewerbsverstoß bzw. Wettbewerbsverbote
  • Zeugnis

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Neben dem Arbeitsrecht
Arbeitsrechtliche Fragen sind oft eng mit sozialrechtlichen Konsequenzen verbunden. Ergänzend zu unserer arbeits-rechtlichen Beratung übernehmen wir auch sozialrechtliche Mandate in diesem Zusammenhang. Hierzu gehören etwa die Vermeidung von Sperrzeiten, die Überprüfung von Arbeits-losengeldbescheiden, Auseinandersetzungen mit Berufs-genossenschaft oder Krankenkasse und Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente.

Kündigung
Die wohl schwierigste Situation im Arbeitsverhältnis ist die Kündigung.

Kündigt der Arbeitnehmer, geht es für den Arbeitgeber in der Regel nur noch darum, dass das Arbeitsverhältnis ordnungsgemäß abgewickelt wird.

Bei einer Kündigung durch die Arbeitgeberseite geht es für den Arbeitnehmer oft um die Existenz. Schon aus diesem Grunde gilt es für Arbeitnehmer, einen klaren Kopf zu bewahren aber auch schnell zu handeln! Nicht selten wird die Kündigung im Betrieb durch Personen ausgesprochen, die hierzu nicht bevollmächtigt sind. Fehlt die Vollmacht muss dies in der Regel unverzüglich gerügt werden.

Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung eingelegt werden. Auch hier gilt es also, rechtzeitig zu handeln.

Für Arbeitsgeber ist das „richtige“ kündigen ebenfalls von Bedeutung. Die Trennung von dem Arbeitnehmer erfolgt üblicherweise aus gutem Grund. Scheitert die Kündigung kommt besteht das Arbeitsverhältnisses fort. Oft muss auch noch für die Dauer eines Arbeitsrechtstreits Lohn gezahlt werden ohne, dass eine Arbeitsleistung erbracht wurde.

Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, § 623 BGB.

Abfindung
Entgegen einer weitverbreiteten Meinung besteht bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Regel kein Anspruch auf eine Abfindung.

Oft ist eine Abfindung aber eine vernünftige Lösung, um die Interessen der Parteien und das Risiko eines Rechtsstreits auszugleichen.

Das Gesetz sieht eine Abfindung in zwei Fällen vor. Einerseits bei gerichtlicher Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung und Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für die Parteien. Andererseits bei einer betriebsbedingten Kündigung verbunden mit dem Hinweis, dass für den Fall keiner Klage gegen die Kündigung, dem Arbeitnehmer eine Abfindung zustehen soll.

Aufhebungsvertrag
Arbeitsverhältnisse können auch durch Aufhebungsvertrag beendet werden.

Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages stellt grundsätzlich eine legitime Art dar, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Die Formulierung eines solchen Vertrages und die Erfassung aller notwendigen Regelungen ist eine diffizile Aufgabe. Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages sollte wohl überlegt werden. Neben den direkten arbeitsrechtlichen Folgen, können sich auch Konsequenzen im sozialrechtlichen Bereich ergeben.

Befristete Arbeitsverträge
Die Befristung von Arbeitsverträgen ist in vielen Betrieben üblich. Bei der Befristung muss der Arbeitgeber sich jedoch an feste Regeln halten. Nicht selten werden Befristungen vereinbart, die unwirksam sind. Wenn dies der Fall ist, muss man spätestens innerhalb von drei Wochen nach Ablauf der Befristung Klage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen, um den unbefristeten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zu erreichen.
Wo geregelt ist, ob und wie Arbeitsverträge befristet werden können, lesen Sie hier
Zur mündlichen Befristung von Arbeitsverträgen finden Sie hier einen Beitrag

Abmahnung
Eine Abmahnung liegt vor, wenn der Arbeitgeber in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Weise Leistungsmängel beanstandet und damit den eindeutigen Hinweis verbindet, dass im Wiederholungsfall der Inhalt oder Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

Eine vorhergehende wirksame Abmahnung kann für die Begründetheit einer Kündigung ausschlaggebend sein.
Arbeitnehmern ist nach Erhalt einer Abmahnung daher dringend zu raten, zu prüfen, ob die Abmahnung wirksam ist und, ob man sich hiergegen wehren sollte.

Arbeitgeber müssen bei einer Abmahnung sicherstellen, dass diese sowohl formal als auch inhaltlich korrekt erteilt wird.

Weitere Informationen rund um das Thema Abmahnung finden Sie auch auf dem vom Berufsverband der Rechtsjournalisten betriebenen Portal www.Abmahnung.org (Für die Inhalte externer Anbieter wird keine Haftung übernommen.)

Überstunden
Bestimmt der Arbeitgeber, dass über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus gearbeitet werden soll, bezeichnet man dies i.d.R als Überstunden. Ist jeder Arbeitnehmer verpflichtet, Überstunden zu leisten? Nein! Eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden oder Mehrarbeit kann sich nur aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. In Sondersituationen, etwa Notfällen, kann eine Pflicht bestehen, Überstunden zu leisten.

Viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln, wonach Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sein sollen. Solche Klauseln sind oft unwirksam. Erfolgt keine Bezahlung kann die Bezahlung eingeklagt werden. Hier sind vielfach arbeits- oder tarifvertragliche Ausschlussklauseln zu beachten.

Im Interesse beider Seiten sollten Überstunden regelmäßig und einvernehmlich dokumentiert werden.

Urlaub
Der gesetzliche Mindesturlaub für Arbeitnehmer beträgt 24 Werktage (Montag bis Samstag) jährlich. Das Bundesurlaubsgesetz geht von einer 6-Tage-Woche aus, weshalb bei einer 5-Tage-Woche mindestens 20 Urlaubstage zu gewähren sind.

Der Urlaub ist vom Arbeitgeber im Einvernehmen mit dem Arbeitnehmer auf dessen Antrag zu gewähren. Der Arbeitgeber muss diesen Urlaubswunsch bei der Gewährung des Urlaubs vorrangig berücksichtigen und darf nur bei Vorliegen wichtiger Gründe hiervon abweichen. Es besteht kein Recht zur beliebigen Urlaubserteilung im Urlaubsjahr. Hat der Arbeitgeber den Urlaub genehmigt, so ist er in der Regel nicht berechtigt, dies zu widerrufen. Arbeitnehmer dürfen Ihren Urlaubsanspruch jedoch nicht eigenmächtig durchsetzen und einfach einen nicht gewährten oder widerrufenen Urlaub antreten. Dies kann einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 BGB darstellen. Im Zweifel muss der Arbeitnehmer seinen Urlaubsanspruch gerichtlich durchsetzen.

Urlaubsabgeltung
Das Thema Urlaubsabgeltung führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten vor den Arbeitsgerichten. Urlaub der nicht genommen werden konnte, ist abzugelten.

Urlaub wird grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen. Wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe es rechtfertigen, findet eine Übertragung des Urlaubs statt. Im Fall der Übertragung muss der Urlaub bis zum 31.03. des Folgejahres gewährt und genommen werden. Wird der Urlaub auch in dieser Übertragungszeit nicht genommen, verfällt der Resturlaubsanspruch.

Im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist grundsätzlich der nicht in Anspruch genommene Urlaub abzugelten. Bei einem Ausscheiden nach dem 30.06. und einer Betriebszugehörigkeit von mehr als 6 Monaten kann der komplette Jahresurlaub abzugelten sein.

Die Einzelheiten zur Urlaubsabgeltung erläutern wir Ihnen gern.

Zeugnis
Arbeitnehmer und Auszubildende haben einen Anspruch auf Ausstellung eines Zeugnisses. Dies gilt bei Beendigung der Beschäftigung aber ggfs. auch beim Wunsch auf ein Zwischenzeugnis. Da das Zeugnis für das berufliche Weiterkommen oft immense Bedeutung hat, sind sowohl bei den Formalien als auch bei den Formulierungen eine Vielzahl von Feinheiten zu beachten.